Home Politik „Ich kämpfe mit allem, dass ich bleiben muss“ – T. May

„Ich kämpfe mit allem, dass ich bleiben muss“ – T. May

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Die britischen Konservativen stimmen heute darüber ab, ob sie ihrem Führer, der Premierministerin Theresa May, noch Vertrauen entgegenbringen. Sie ist entschlossen zu bleiben. „Ein Führungswechsel wäre jetzt eine Gefahr für unser Land.“

„Ich werde mit allem, was ich habe, für das Vertrauen kämpfen“, sagte sie heute Morgen in einer Rede für ihren offiziellen Wohnsitz in der Downing Street 10. Laut May könnte sich die Wahl eines neuen Anführers und Premierministers nicht ändern, es braucht nur Zeit und der Brexit- Verhandlungen gefährden. „Dies verursacht Unsicherheit und ein großes Risiko für die Zukunft Großbritanniens.

Nach Ansicht des Premierministers profitiert nur die Opposition von der Spaltung der Konservativen. Ich bin bereit, die Aufgabe zu erledigen.

An diesem Morgen stellte sich heraus, dass es genügend Parteimitglieder gibt, die das Vertrauensproblem ansprechen wollen.

Wenn May heute Nacht nicht genügend Unterstützung erhält, muss sie sich als Parteichef zurückziehen und automatisch als Premierminister von Großbritannien zurücktreten. Die Konservativen können dann einen neuen Führer und Premierminister wählen.

Der Grund für das Vertrauensvotum ist die Vereinbarung von May mit der EU über den Brexit. Der konservative Parlamentsabgeordnete Jacob Rees-Mogg war der erste, der im November einen Brief übermittelte, in dem er das Vertrauen im Mai verweigerte. Für die Stimmabgabe sind 48 Antragsteller erforderlich, und das ist jetzt der Fall. Die Abstimmung findet heute Abend zwischen 19 und 21 Uhr statt.

Theresa Mays Tournee durch europäische Regierungschefs wie Mark Rutte und Angela Merkel wurde in ihrem eigenen Land mit Verzweiflung verfolgt. Es gibt eine Sache, auf die sich fast alle Parteien und die Menschen einig sind: Der Mai und seine Regierung machen ein Chaos.

Die Mission vom Mai ist daher fast unmöglich: Sie muss das Trennungsabkommen so drastisch anpassen, dass die konservativen Brexiteer und Toleranzpartner DUP wieder hinter sich befinden. Die EU hat diese Hoffnung sofort abgelehnt: Das Abkommen wird nicht mehr ausgehandelt. Das Beste, auf das sie hoffen kann, ist, dass die EU sie mit einigen nicht rechtsverbindlichen Verpflichtungen eintreffen wird. Aber das reicht nicht aus, um alle Rebellen in ihren eigenen Reihen zu überzeugen.

Die Frustration unter britischen Politikern ist groß: Wie ist es so weit gekommen? Warum hat May uns so überrascht? Was beabsichtigt sie mit der in den Verhandlungen so einig gewordenen EU zu erreichen? Und das Wichtigste: Wie glaubt sie, dass ihr Deal dem Parlament den Namen geben wird?

Die Glaubwürdigkeit von May in ihrem eigenen Land ist verschwunden. Als ein Sprecher der Downing Street gestern bekannt gab, dass die neue Abstimmung vor dem 21. Januar stattfinden wird, war die Antwort verächtlich: zuerst sehen, dann glauben.

Nachdem Mai im letzten Moment die Brex-Abstimmung verschoben hatte, trauten viele Parteimitglieder ihr nicht mehr: Sie hatte immer wieder versprochen, die Abstimmung nicht abzubrechen. Die Gerüchte über eine kommende Führungsgruppe nehmen zu. Auch in der Opposition gibt es große Enttäuschung: „Wenn unser Land mit einem No-Deal-Brexit endet, liegen die Schuld und Verantwortung vollständig bei der Regierung und insbesondere beim Premierminister“, sagte die Arbeitnehmervertreterin Angela Smith.

Mit der Verschiebung befürchten viele Politiker, dass sie aufgrund von Zeitbeschränkungen gezwungen sein werden, den Deal von May zu genehmigen, um das Doom-Szenario „No Deal“ zu vermeiden.

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