Präsident Trumps Berater und Schwiegersohn Jared Kushner stellte in Bahrain seinen Friedensplan für den Nahen Osten vor. Kernstück ist ein wirtschaftliches Unterstützungspaket für die Palästinenser im Wert von 50 Milliarden Dollar. Die Palästinenser sehen nichts, solange es kein Friedensabkommen mit Israel gibt und Israel die besetzten Gebiete nicht verlassen hat. Die Palästinenser lehnten daher die Einladung zum Treffen ab.
Kushner lässt sich nicht entmutigen. Eine Einigung über die wirtschaftliche Zukunft sei eine Voraussetzung für die Lösung der scheinbar unlösbaren politischen Situation.
„Meine Botschaft an die Palästinenser lautet, dass Präsident Trump und die USA Sie nicht im Stich lassen werden. Wenn alles gut läuft, wird diese Konferenz zu einer ehrenwerten, prosperierenden und vielversprechenden Zukunft für die Palästinenser führen.“
Ziel des Plans ist es, in den nächsten zehn Jahren Millionen von Menschen zu helfen, Arbeit zu finden und ihren Lebensstandard im Westjordanland, im Gazastreifen und anderswo im Nahen Osten zu verbessern.
Israel ist zu diesem Zeitpunkt nicht eingeladen. Die Palästinenser sagen, der Plan sei hoffnungslos, solange mit Israel keine Einigung über die Grenzen, die palästinensische Flüchtlingsfrage und den Status Jerusalems erzielt wird. Aus Protest gegen das Treffen in Bahrain gab es einen Streik in Gaza und Demonstrationen im Westjordanland. „Palästina steht nicht zum Verkauf“, riefen die Demonstranten.
Diplomaten, internationale Helfer und andere Stakeholder geben dem Kushner-Plan ebenfalls wenig Chancen, auch weil noch unklar ist, woher das Geld kommen soll.
Der Autor: Julian Schulte
Student an der Fakultät für Philologie an der Universität Berlin. Beschreibt die Ereignisse in Ihrer Stadt und im ganzen Land.