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Deutschland und Frankreich setzen Waffenexporte in die Türkei wegen Razzia aus

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Deutschland und Frankreich verkaufen jährlich Waffen für Millionen Euro in die Türkei. Die Niederlande haben auch den Waffenexport gestoppt. Frankreich und Deutschland stellen aufgrund des Überfalls auf Nordsyrien die Waffenlieferung an die Türkei ein. Am Samstagnachmittag veröffentlichte Bild am Sonntag ein Interview, in dem Bundesaußenminister Heiko Maas bekannt gab, dass für „alle Waffen, die die Türkei in Syrien einsetzen kann“, keine Exportlizenzen mehr ausgestellt würden. Später am Tag kündigten die französischen Verteidigungs- und Außenministerien die gleiche Maßnahme an.

Die Türkei ist einer der wichtigsten deutschen Kunden im Bereich Waffen. Deutschland hat im vergangenen Jahr 242,8 Millionen Euro an Waffen an die Türkei verkauft, fast ein Drittel der gesamten Waffenexporte des Landes. Laut Libération hat Frankreich seit 2009 Waffen im Wert von mehr als 461 Millionen Euro an die Türkei verkauft.

Am Freitag kündigte der niederländische Vizepremier Hugo de Jonge an, die niederländischen Waffenexporte in die Türkei für die Dauer der türkischen Invasion im Nordosten Syriens auszusetzen. Die Niederlande sind jedoch wesentlich kleiner. Im vergangenen Jahr kaufte die Türkei Waffen im Wert von 29 Millionen Euro aus den Niederlanden.

Sonntagabend Ortszeit kündigte Präsident Donald Trump den Abzug der US-Truppen aus Nordsyrien an. In der Region unterstützten die USA die syrisch-kurdische Miliz YPG im Kampf gegen die Terroristengruppe Islamischer Staat. Mit dem Abzug der amerikanischen Truppen wurde der Weg für eine türkische Invasion frei.

Der türkische Präsident Erdogan will die YPG mit seiner „Operation Peace Source“ zurückdrängen. Diese der PKK angeschlossene Gruppe wird von der Türkei als terroristische Vereinigung angesehen. Erdogan will auch eine „sichere Zone“ schaffen, in der zwei Millionen syrische Flüchtlinge in die Türkei zurückkehren können müssen. Die internationale Gemeinschaft befürchtet jedoch nachteilige Folgen für die überwiegend kurdische Bevölkerung der Region. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind Zehntausende Einwohner der Region bereits aus ihren Häusern geflohen.

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