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Europäische Kommission verliert irischen Steuerfall Apple

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Im Jahr 2016 hat die Europäische Kommission die irische Regierung fälschlicherweise angewiesen, 13 Milliarden US-Dollar an Rückständen vom amerikanischen Technologieriesen Apple zuzüglich Zinsen einzutreiben. Dies ist die Meinung des Gerichts der Europäischen Union in einem von Irland und Apple vorgebrachten Fall. Sie forderten die Aufhebung der Entscheidung des Ausschusses, die das Gericht jetzt trifft.

Im Jahr 2014 leitete das Komitee eine Untersuchung der irischen Steuerbehörden mit den in Irland ansässigen Unternehmen Apple Sales International und Apple Operations Europe zu mutmaßlichen vorteilhaften Geschäften ein, die als Entscheidungen bezeichnet werden. 2016 kam sie zu dem Schluss, dass Apple dank eines Urteils von 1991, das bis 2007 gültig war und dann durch einen neuen Vertrag ersetzt wurde, der 2014 endete, viele Jahre lang deutlich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen. Nach Angaben der täglichen EU-Verwaltung handelte es sich um illegale staatliche Beihilfen. Laut Kommissarin Margrethe Vestager (Wettbewerb) musste Apple daher 2014 nur 0,005 Prozent des Gewinns zahlen. Sie berechnete Dublin den Betrag, der laut Brüssel normalerweise hätte gezahlt werden müssen, 13 Milliarden Euro, um eingezogen zu werden, zuzüglich Zinsen.

Das Gericht, das Teil des Europäischen Gerichtshofs ist, stellt nun in seiner Entscheidung fest, dass der Ausschuss weder nachgewiesen hat, dass die beiden Apple-Unternehmen von den irischen Steuerbehörden bevorzugt wurden, noch dass der Steuervorteil 13 Milliarden Euro betrug. Daher wird die Entscheidung des Ausschusses aufgehoben. Der Ausschuss kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen.

Die Klage wurde 2016 von der irischen Regierung eingereicht, die sich weigerte, der Brüsseler Forderung nach Erhebung der „Rückstandssteuer“ von Apple nachzukommen. Apple schloss sich dem an. Anschließend ging der Ausschuss auch zu den europäischen Richtern in Luxemburg. Im Jahr 2018 einigten sich alle Parteien darauf, das Geld bis zur Entscheidung des Gerichts auf ein gesperrtes Konto einzuzahlen. Das Komitee zog daraufhin seine Klage zurück.

Das Urteil ist ein schwerer Schlag für den Ausschuss, der auch in zwei anderen Steuerfällen von EU-Richtern erfolglos blieb. Zum Beispiel hoben sie im September die Entscheidung auf, dass die Niederlande mehr als 25 Millionen Euro Steuern von der amerikanischen Kaffeekette Starbucks zurückfordern müssten. Der Ausschuss hat jedoch einen Fall über Steuervereinbarungen zwischen Fiat Chrysler und den luxemburgischen Steuerbehörden gewonnen.

Apple begrüßt die Aussage gegenüber der Nachrichtenagentur Bloomberg, dass der iPhone-Hersteller „in den letzten zehn Jahren weltweit mehr als 100 Milliarden US-Dollar an Unternehmenssteuern und mehrere zehn Milliarden an anderen Steuern gezahlt hat“. Das irische Finanzministerium gibt an, dass Irland „immer klar war, dass es keine Sonderbehandlung gab“ für die beiden Apple-Tochtergesellschaften.

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