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EU-China-Gipfel: Merkel muss balance finden

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Bundeskanzlerin Merkel, EU-Ratspräsident Von der Leyen und EU-Ratspräsident Donald Tusk treffen sich heute per Videokonferenz mit dem chinesischen Präsidenten Xi. Ursprünglich hätte der Gipfel in Leipzig mit allen 27 europäischen Regierungschefs stattfinden sollen. Aber wegen der coronapandemia findet das treffen mit China in kleinerem Unternehmen und daher online statt.

Das treffen mit China hätte der Höhepunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden sollen. Der geplante Termin wurde schließlich beibehalten. Statt einer physischen Begegnung findet der Gipfel nun als Videokonferenz statt.

Die Verhandlungen werden sich auf die Gleichbehandlung europäischer Unternehmen auf dem chinesischen Markt konzentrieren. Seit Jahren verhandeln die EU und China über ein Investitionsabkommen. Mit einem Durchbruch in diesen Verhandlungen wird heute nicht gerechnet, berichtet der Deutschlandfunk.

Fairer Wettbewerb für Europäische Unternehmen auf dem chinesischen Markt ist für Exportland Deutschland besonders wichtig. Vor allem für die Autoindustrie. Volkswagen verkaufte 2018 in China mehr als 4,2 Millionen Autos, nach 350.000 in den USA, wie Aus einer Analyse der deutschen Beziehungen zu China hervorgeht.

Merkel muss sich für die wirtschaftlichen Interessen der EU einsetzen, darf aber die zahlreichen Menschenrechtsfragen und demokratischen Defizite nicht ignorieren. In letzter Zeit haben sich die Beziehungen zwischen der EU und China verschlechtert, so der Leiter der China-delegation des europäischen Parlaments. Ihm zufolge sind die Verletzung der Menschenrechte und die undemokratische und unsichere Rechtslage auch zunehmend ein problem für Europäische Unternehmen in China.

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