Die Bundesregierung rechnet damit, dass Sie im kommenden Jahr weitere 96 Milliarden Euro aufnehmen wird, um den wirtschaftlichen Schaden durch die koronare Herzkrankheit zu verringern. Wegen dieser zusätzlichen Schulden, die im Haushaltsentwurf für 2021 angekündigt sind, übertrifft das Kabinett die in der deutschen Verfassung verankerte „Schuldenbremse“.
Deutschland war in diesem Jahr bereits im Griff von coronasteun. Die Regierung hat ein umfangreiches Hilfspaket geschnürt, das unter anderem dafür sorgte, dass die Arbeitsplätze inmitten der schlimmsten Wirtschaftskrise, die je gemessen wurde, erhalten blieben. Finanzminister Olaf Scholz geht davon aus, dass die Ausgaben im nächsten Jahr um fast 20 Prozent sinken werden. Berlin investiert jedoch stärker in die Infrastruktur, den übergang zu erneuerbaren Energien und soziale Maßnahmen.
Ziel der Ausgaben ist es, den Grundstein für ein nachhaltiges und starkes Wirtschaftswachstum in Deutschland zu legen, damit Deutschland schnell und stark aus der Krise herauskommen kann“.
Die verfassungsmäßige Schuldenbremse sieht vor, dass das strukturelle Haushaltsdefizit Deutschlands nicht höher als 0,35% des Bruttoinlandsprodukts sein darf, damit das Land nicht zu viel Schulden machen muss. Bei der Festlegung der Regeln wurde bereits vereinbart, dass die Regierung Sie bei größeren Naturkatastrophen oder sehr schweren Rezessionen aussetzen kann.
Der Etat wird nun an den Bundestag geschickt. Er begrüßte auch, daß die Kommission die initiative zur Einrichtung einer europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ergriffen habe.
Der Autor: Karl Mayer
Karl Mayer arbeitete als freiberuflicher Journalist beim Wirtschaftsblatt Hamburg. Er liebt Makroökonomie und Geopolitik