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Deutschland könnte thailändischen König aus dem Land abschieben

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Der Thailändische König Vajiralongkorn verbringt die meiste Zeit in Deutschland, aber die Bundesregierung könnte dem grundsätzlich ein Ende setzen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Untersuchungsausschusses des Bundestages.

Der Thailändische König genießt während seines Aufenthalts in Deutschland diplomatische Immunität, was bedeutet, dass keine Maßnahmen wie Geldbußen oder verstärkte überwachung verhängt werden können. Deutschland könnte Vajiralongkorn jedoch abschieben, wenn der Thailändische monarch zur persona non grata erklärt würde. Eine frühere petition an den deutschen Bundestag, den thailändischen König zu einer unerwünschten person zu erklären, wurde über 110.000 mal unterzeichnet.

Zuvor hatte Außenminister Heiko Maas davor gewarnt, Deutschland werde sofort handeln, wenn der Thailändische König politisch gegen das Gesetz in Deutschland verstoße. Die Hauptfrage ist, ob der Thailändische König Thailand aus deutschem Boden regieren würde.

Mitglieder der Linkspartei fordern die Ausweisung des thailändischen Königs. „Wer wie der Thailändische König die Demokratiebewegung Brutal niederschlägt, sollte von der Bundesregierung nicht mit einem Visum für einen luxuriösen Langzeitaufenthalt in Deutschland belohnt werden“, schrieben die Abgeordneten Sevim Daily und Heike Haensel in einer Erklärung.

Der König ist übrigens seit Mitte Oktober in Thailand. Sein Aktueller Aufenthalt ist der längste dieses Jahres. Seine letzten sieben Besuche in Thailand dauerten weniger als 24 Stunden.

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