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Türkei und Deutschland kollidieren über Waffeninspektionsfrachter nahe Libyen

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Deutsche Soldaten stiegen gestern mit dem Hubschrauber in einen türkischen Frachter, um zu überprüfen, ob das Schiff Waffen für Libyen trug. Die Türkei stimmte dem nicht zu und schickte die Soldaten Weg, die die Kontrollen durchführten. Deutschland nehme den Vorfall „sehr ernst“, sagte ein Sprecher des deutschen Außenministeriums heute auf einer Pressekonferenz.

Nach dem Vorfall ruft die Türkei die Botschafter der EU, Deutschlands und Italiens auf, „illegal ein Türkisches Schiff nach Libyen zu durchsuchen“.

Die Deutsche Fregatte Hamburg beteiligt sich seit August an der EU-mission Irini. Diese mission sollte das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen aufrechterhalten.

Nichts verdächtiges gefunden.

Letzte Nacht bat Hamburg um Erlaubnis, das türkische Schiff Rosaline A zu besteigen, das etwa 200 Kilometer nördlich der Libyschen Stadt Bengasi lag. Nach vier Stunden vergeblichem warten auf die Erlaubnis stiegen die deutschen Soldaten ein. Sie öffneten Container und überprüften Räume. Doch Sie konnten Ihre Suche nicht abschließen.

„Der Kapitän und die crew haben nach Angaben der deutschen gut zusammengearbeitet“, sagt NOS-Korrespondent Wouter Schwarz. „Nach einigen Stunden kam eine wütende Antwort aus Ankara mit der Forderung, die Suche sofort einzustellen. Die Suche war zu diesem Zeitpunkt noch nicht beendet: Sie gingen nicht über zufällige Kontrollen der Hunderte von Containern hinaus.“

Während der Suche fand das Militär nichts verdächtiges.

Nach Angaben der Türkei hat das Deutsche Militär das Völkerrecht verletzt, indem es ohne Erlaubnis einsteigt. „Die Türkei ist darüber nicht glücklich und behauptet, dass keine Erlaubnis beantragt wurde, das Schiff in irgendeiner Weise zu durchsuchen“, sagt der Türkei-Korrespondent Mitra Nazar. Nach Angaben der Bundeswehr besteht der Kontakt seit Stunden und es ist gängige Praxis, das Schiff nach vier Stunden ohne Antwort zu betreten.

„Wir wissen, dass die Türkei in den Konflikt in Libyen verwickelt ist und dort die International anerkannte Regierung in Tripolis unterstützt. Dies geschieht mit Truppen, Waffen und nach mehreren berichten auch mit Söldnern aus Syrien“, sagt Nazar. Allerdings kritisiert das Land seit langem die EU-und NATO-Missionen. „Ankara ist der Ansicht, dass das un-Waffenembargo einseitig durchgesetzt wird und dass es keine Maßnahmen gegen Waffenlieferungen an die Opposition in Libyen gibt, General Haftar.“

Anfang dieses Jahres gab es auch einen Vorfall zwischen einem französischen Schiff und einem türkischen Schiff über eine Rüstungskontrolle auf See. Die französische Fregatte Courbet wollte dann eine Rüstungskontrolle auf einem tansanischen Frachter durchführen. Das französische Schiff wäre durch eine Reihe türkischer Marineschiffe behindert worden, die den Frachter beschützen.

„Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU waren schon in Libyen angespannt“, sagt Nazar. „Die Beteiligung der Türkei am dortigen Konflikt wird in der EU mit stolz behandelt. Dieser Vorfall macht die Beziehung nicht besser.“Dass die deutschen keine Waffen gefunden haben, ist auch ein Verdienst der türkischen Regierung“, so Nazar weiter.

„Die Türkei behauptet, dass nur humanitäre Hilfslieferungen an Bord sind. Ankara kann jetzt sagen: seht, wir halten uns an die Regeln. Sie Lagen falsch.“

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