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Deutschland zögert mit Führungsrolle im Ukraine-Krieg

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Der Krieg in der Ukraine fordert eine stärkere militärische Rolle Deutschlands in Europa. Berlin ist dagegen. Es ist nicht etwas, was die Deutschen von sich aus anstreben.’

Das neue Rekrutierungsvideo der Bundeswehr spricht Bände. Die erste Hälfte des Clips zeigt deutsche Soldaten in allen möglichen Alltagssituationen: mit ihren Familien im Garten, eine Zeitschrift im Kiosk kaufen, mit fröhlich sprechenden Menschen auf einer Terrasse stehen. Dann folgt eine bombastische zweite Hälfte voller militärischer Action mit schießenden Soldaten, einem reißenden Panzerfahrzeug, einem Düsenjäger und einem Kriegsschiff auf See. „Wir schützen Deutschland“ lautet der Slogan.

Es veranschaulicht den Umbruch, den Deutschland aufgrund des Schocks des Ukraine-Krieges in diesem Jahr auf militärischem Gebiet durchmacht. Drei Tage nach dem Einmarsch russischer Panzer in die benachbarte Ukraine im Februar hielt Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine historische Rede. Darin sprach er von einer Zeitenwende, einem Wendepunkt in der Geschichte und der Notwendigkeit, die Bundeswehr drastisch zu stärken.

Das war für viele Deutsche sehr gewöhnungsbedürftig. Seit dem Zweiten Weltkrieg war Deutschland immer militärisch zurückhaltend. Die Bundeswehr ist relativ schwach und der Einsatz von Militärpersonal im Ausland sowohl politisch als auch gesellschaftlich schwierig. Die Teilnahme an Interventionen in Mali und Afghanistan war nur möglich, weil sie als eine Art zusätzliches sicheres Entwicklungsprojekt präsentiert wurden. Für ihre nukleare Abschreckung haben sich die Deutschen jahrzehntelang auf die Amerikaner verlassen.

Doch der russische Einmarsch in die Ukraine erzwang nach Angaben der Bundesregierung drastische Maßnahmen. Scholz kündigte an, dass Deutschland die Verteidigungsausgaben von 51 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf 80 Milliarden Euro jährlich in naher Zukunft erhöhen werde. Außerdem hat die Regierung einen Sonderfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro für den Kauf von Ausrüstung eingerichtet, darunter fortschrittliche amerikanische F35-Kampfflugzeuge. Deutschland brauche eine schlagkräftigere Armee mit „Flugzeugen, die fliegen, Schiffen, die zur See fahren können, und Militärpersonal, das für seine Missionen optimal ausgerüstet ist.”

Gleichzeitig sieht sich Deutschland mit dem Ruf nach einer stärkeren Führungsrolle im Krieg konfrontiert. Die USA würden sich eine solche deutsche Vorreiterrolle wünschen, weil sie dann selbst die Hände für ihre Rivalität mit China frei hätten. Und die europäischen Länder befürchten seit der Präsidentschaft von Donald Trump, dass der Schutz der USA nicht mehr sicher ist. Als wirtschaftsstärkstes und bevölkerungsreichstes Land Europas würde Deutschland eine solche Führungsrolle auch seiner Position verdanken. „Das macht uns zu einer Führungsmacht, ob es uns gefällt oder nicht – auch im militärischen Sinne“, sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht kürzlich.

Aber die Regierung von Scholz macht Schluckauf dagegen. Berlin hat in den letzten Monaten Geschütze, Raketenartillerie und Flugabwehrausrüstung an die Ukraine geliefert, aber die deutsche Unterstützung macht nur einen Bruchteil der US-Spenden aus. Nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, einer Forschungseinrichtung, hatten die Deutschen am 11. Oktober 3,3 Milliarden Euro an humanitärer, finanzieller und militärischer Hilfe zugesagt, gegenüber den USA 52,3 Milliarden. Selbst im Vergleich zur Größe der eigenen Wirtschaft blieb die deutsche Hilfe weit hinter der amerikanischen zurück.

So versuchen die Ukrainer seit Monaten, die Bundesregierung zur Lieferung moderner, in Deutschland gebauter Panzer zu bewegen, die laut Kiew bei Gegenoffensiven im Süden der Ukraine einen wesentlichen Unterschied machen könnten. Aber Berlin hat Angst davor. Den Deutschen zufolge könnte Putin die Lieferung westlicher Kampfpanzer als Überschreiten einer „roten Linie“ sehen, die eine weitere Eskalation rechtfertigt.

„Die Deutschen machen viele Dinge, aber sie erklären auch viele Dinge, die nicht gemacht werden können“, sagt Direktor Ton Nijhuis vom Deutschlandinstitut in Amsterdam. „Scholz sieht immer neue Bären auf der Straße.”

In Scholz‘ Regierungspartei SPD spielen alte pazifistische Reflexe, die aus dem Zweiten Weltkrieg stammen, eine Rolle. Nie wieder ist immer noch das Mantra: Nie wieder Krieg und nie wieder ein geopolitisches Solo. Zudem pflegen die deutschen Sozialdemokraten traditionell relativ gute Beziehungen zu Moskau.

Dennoch stellen Beobachter gravierende Verschiebungen fest. Zum Beispiel wird in Deutschland jetzt vorsichtig über den Aufbau einer eigenen Atomkraft diskutiert. Die Deutschen versuchten auch, sich der sogenannten Force de Frappe anzuschließen, der strategischen Atommacht Frankreichs, für die sie bezahlen wollten. Dies wurde von Paris abgelehnt.

Ob es jemals zu einer solchen eigenen deutschen Atommacht kommen wird, ist sehr ungewiss. Politisch ist es in Berlin im Moment eine Brücke zu weit. Aber der Krieg in der Ukraine zwingt die Bundesregierung eindeutig zu schwierigen Entscheidungen.


Der Autor: Julian Schulte

Student an der Fakultät für Philologie an der Universität Berlin. Beschreibt die Ereignisse in Ihrer Stadt und im ganzen Land.

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