Deutschland und der Irak werden enger in Bezug auf Migration zusammenarbeiten. Regierungsvertreter beider Länder haben eine Vereinbarung unterzeichnet, wie Quellen gegenüber NDR und WDR berichten.
Es handelt sich nicht um detaillierte rechtlich bindende Vereinbarungen, sondern um eine „gemeinsame Erklärung“, berichtet die Tagesschau. Der Irak soll aktiver bei Asylverfahren in Deutschland mitarbeiten, zum Beispiel durch die Ausstellung von Identifikationspapieren. Wenn diese fehlen, kann nicht immer festgestellt werden, ob jemand tatsächlich aus dem Irak stammt oder überhaupt die Person ist, für die sie oder er sich ausgibt.
Im Gegenzug will Berlin in Ausbildungen und Sprachschulen im Irak investieren. Dies soll nicht nur Irakern helfen, sich bei einer möglichen Auswanderung nach Deutschland leichter zu integrieren, sondern auch dem Irak voranbringen.
Weder Deutschland noch der Irak haben die Vereinbarung bestätigt. Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums räumt jedoch ein, dass die Regierung „mit mehreren Ländern“ Gespräche über Zusammenarbeit in Bezug auf Migration führt. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte letzte Woche während eines deutschen Flüchtlingsgipfels angekündigt, dass Deutschland „neue Formen der Migrationszusammenarbeit“ eingehen möchte.
Ende 2022 gab es in Deutschland etwa 35.000 Iraker, die das Land eigentlich verlassen sollten. Ungefähr 32.000 von ihnen wurden geduldet und durften daher vorübergehend in Deutschland bleiben, zum Beispiel weil sie minderjährig waren oder weil ihnen Reisedokumente fehlten.
Der Autor: Karl Mayer
Karl Mayer arbeitete als freiberuflicher Journalist beim Wirtschaftsblatt Hamburg. Er liebt Makroökonomie und Geopolitik
